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| Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kamensek und Krieger GdbR |
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Die Kamensek und Krieger
GdbR hat ihren Sitz in Freinsheim und wird von den persöhnlich
haftenden Gesellschaftern Nicolaj Kamensek und Ole Krieger geführt.
Im Weiteren wird selbige als tecshells.de, Anbieter oder Provider genannt.
Sämtliche von tecshells.de angebotenen Leistungen werden ausschliesslich
zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung gestellt. Die AGB
sind jederzeit unter http://www.tecshells.de/ verfügbar. Der Kunde
erkennt selbige durch seine Bestellung in dem von tecshells.de geführten
Onlineshop verbindlich an.
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1. Allgemeines
1.1 Für alle Rechtsbeziehungen mit tecshells.de gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
1.2 Soweit rechtlich zulässig ist das zuständige Gericht
für Rechtskonflikte ist das Amtsgericht Bad Dürkheim.
1.3 Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung der AGB von tecshells.de,
bleiben alle anderen weiterhin bestehend.
1.4 tecshells.de behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
mit einer vierwöchigen Frist zum Inkrafttreten zu ergänzen
oder zu ändern. In diesem Fall werden alle Kunden von selbiger
Änderung in Kenntnis gesetzt. Sollte keine Zustimmung erfolgen,
so besteht ein beidseitiges, außergewöhnliches Kündigungsrecht.
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2. Geschäftsfähigkeit
und Korrektheit der Angaben
2.1 Mit Abschluß des Vertrages erklärt der Vertragspartner
oder die die Vertragspartei vertretende Person, eine Vollmacht für
die von ihr vertretenen Firmen und/oder Organisationen in vollem Umfange
für den Abschluss des Vertrages zu haben und darüber hinaus
vollständig und unbeschränkt geschäftsfähig zu sein,
insbesondere das 18. Lebensjahr vollendet zu haben oder aber eine Einwilligung
des gesetzlichen Vertreters im Sinne des § 107 BGB eingeholt zu
haben.
2.2 Sollte der Vertragsnehmer minderjährig im Sinne des §106
BGB sein und eine Einwilligung des gesetzlichen Vertreters eingeholt
haben, so haftet letzterer für fahrlässige oder vorsätzliche
Schäden. Der Vertragsnehmer hat den Vertreter von dieser Bestimmung
in Kenntnis zu setzen.
2.3 Bei der Anbahnung von Vertragsverhandlungen oder aber dem Vertragsabschluss
haftet der Vertragspartner für die Richtigkeit aller angegebenen
Daten.
2.4 Das vorsätzliche oder fahrlässige Angeben falscher Daten
ist nur dann ein Nichtigkeitsgrund für den enstandenen Vertrag,
wenn der Vertragsnehmer die tecshells.de entstandenen Kosten ersetzt.
2.5 Der Vertragsnehmer leistet für die Aktualität seiner
Daten Gewähr und hat den Provider umgehend von Änderungen
in Kenntnis zu setzen.
2.6 Durch die von dem Kunden getätigte Bestellung, erklärt
dieser einen Vertrag mit tecshells.de und den damit verbundenen Rechtsfolgen
einzugehen.
2.7 tecshells.de behält sich das Recht vor Accounts ausländischer
Kunden erst bei Zahlungseingang einzurichten.
2.8 Dem Kunden steht gemäß $312d I BGB ab dem Zeitpunkt des
Vertragsschlusses ein zweiwöchiges Widerrufsrecht zu, sofern er
die Dienstleistungen gemäß $312d III BGB nicht vor Fristende
selbst veranlasst hat.
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3. Laufzeit und Kündigung
3.1 Sämtliche Preise beziehen sich auf den jeweils angegebenen
Zeitraum.
3.2 Der angegebene Zeitraum stellt gleichzeitig die Mindestlaufzeit
des Vertrags dar. Sämtliche Entgelte werden im Voraus für
den jeweiligen Zeitraum berechnet.
3.3 Sämtliche Verträge sind mit einer zweiwöchigen Frist
zum Ende der Laufzeit beidseitig kündbar. Liegt keine Kündigung
vor, so verlängert sich der Vertrag um die angegebene Laufzeit.
3.4 Eine Kündigung muss fristgerecht per Fax oder Briefpost beim
jeweiligen Vertragspartner eingegangen sein.
3.5 Der Vertrag tritt mit der Aktivierung der im Vertrag vereinbarten
Leistung in Kraft.
3.6 Auf Wunsch des Kunden ist ein Wechsel zu einem anderen von tecshells.de
angebotenen Produkt möglich. Handelt es sich dabei um ein preiswerteres
Angebot, ist dies nur mit einer zweiwöchigen Frist zum Ende des
Abrechnungszeitraums möglich.
3.7 Bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen oder wichtigen Gründen
ist der Anbieter zu einer fristlosen Kündigung berechtigt. Letztere
liegen vor allem dann vor, wenn der Kunde in grober Weise gegen den
Vertrag verstösst.
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4. Leistungsumfang und Entgelte
4.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem - zum Zeitpunkt der Bestellung
aktuellen - Internetangebot des Anbieters.
4.2 Sämtliche Rechnungen werden ausschliesslich online im Webinterface
von tecshells.de bereitgestellt. Schriftliche Rechnungen können
von dem Kunden jeweils für den aktuellen Monat angefordert werden.
Hierbei entstehende Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
4.3 Tecshells.de behält sich eine Änderung sämtlicher
Entgelte mit einer vierwöchigen Frist vor. In diesem Fall entsteht
für den Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht
mit einer zweiwöchigen Frist zum Inkrafttreten.
4.4 Die Zahlungen des Kunden erfolgen wahlweise per Lastschrifteinzug,
Überweisung, PayPal oder Western Union.
4.5 Sämtliche durch den Kunden nachträglich angefordeten
Leistungen werden auf dem selben Weg berechnet. Lastschrifteinzugsermächtigungen
erstrecken sich in diesem Fall auch auf nachträglich anfallende
und variable Entgelte.
4.6 Der Kunde hat bei Lastschriftverfahren dafür Sorge zu tragen,
dass das belastete Konto über ausreichend Guthaben verfügt.
Sollte es zu Rücklastschriften kommen, werden die offenen Kosten
durch Überweisung ausgeglichen. Der Kunde hat dabei in jedem Fall
die für tecshells.de angefallenen Gebühren zu erstatten. Im
Fall einer bewußten Stornierung oder regelmässigen Rücklastschriften
erhebt tecshells.de eine Gebühr von 5,00 €.
4.7 Tecshells.de berechnet eine Gebühr von 5,00 € ab der
zweiten Mahnung, sofern der Vertragsnehmer die Gründe zu vertreten
hat. Eine unentgeltliche Zahlungserinnerung erfolgt nach 10 Tagen. Die
erste Mahnung erfolgt nach einem Zeitraum von 20 Tagen per Email. Die
zweite Mahnung erfolgt nach 30 auf dem Postweg.
4.8 Ist der Kunde 15 Tage und mehr in Verzug, so ist tecshells.de berechtigt
den Account bis zum Zahlungseingang zu sperren. Diese Zeit wird dem
Kunden nicht ersetzt.
4.9 Gegen Forderungen des Providers kann der Kunde nur mit unbestrittenen
oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
4.10 Entgeltfreie Zusatzleistungen des Providers sind jederzeit und
ohne Nennung von Gründen einstellbar.
4.11 Der Vertragsnehmer ist berechtigt in vernünftigem Ausmass
den Support des Providers in Anspruch zu nehmen. Der Support erfolgt
ausschliesslich per Email. Das Forum und die Supportchannel im IRC sind
freiwillige Zugaben des Anbieters.
4.12 Im Falle einer Sperrung des Accounts durch den Provider bleibt
der Vertrag weiter bestehen, nachfolgende Rechnungen behalten ihre Gültigkeit
und der Zeitraum wird vom Provider nur dann durch kostenfreie Vertragsverlängerung
ersetzt, sofern der der Kunde die Gründe der Sperrung nicht zu
vertreten hat.
4.13 Die vom Provider eingesetzte Technik zur Erbringung der Leisung
ist allein ihm überlassen, sofern eine eventuelle Neuerung nicht
mit Nachteilen für den Kunden verbunden ist.
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5. Selbst erstellte Inhalte
und eingesetzte Programme / Scripte
5.1 Der Vetragsnehmer ist für den Inhalt seiner Daten in jedem
Fall selbst verantwortlich.
5.2 Der Kunde versichert mit den von ihm gespeicherten Daten nicht
gegen geltendes Recht zu verstossen. Der Provider ist berechtigt, sämtliche
Daten jederzeit zu prüfen und gegebenenfalls ohne vorherige Mitteilung
zu sperren oder zu löschen.
5.3 Jugendgefährdende Inhalte sind nur dann gestattet, sofern
der Vertragsnehmer entsprechende Sicherheitsvorkehrungen trifft. Ein
vertraglicher Anspruch auf die Nutzung zur Verbreitung selbiger Daten
besteht nicht.
5.4 Verletzungen gegen das Urheber-, Patent-, Warenzeichen-, oder anderer
Rechte Dritter sind untersagt.
5.5 Inhalte oder Programme, deren Einsatz das Regelverhalten oder aber
die Sicherheit der Server beeinträchtigen könnten, können
vom Provider unterbunden werden.
5.6 Der Betrieb von Serverprogrammen oder Daemons (ausgenommen IRC
Bouncer und Eggdrop) ist nur nach vorheriger Ankündigung (z.B.
per e-Mail) gestattet. tecshells.de kann den Betrieb ohne Nennung von
Gründen untersagen, insbesondere sofern negative Auswirkungen auf
die allgemeine Systemsicherheit und -stabilität zu erwarten sind.
5.7 Die Ablage und insbesondere der Einsatz von Dateien oder Programmen,
deren Verwendung die Server des Providers oder eines Dritten schädigen
können (einschliesslich Port-Scannern, Cracks, Exploits, Flood,
DDoS-, Spamming- und Irc War Tools) ist grundsätzlich verboten.
5.8 Hackversuche (d.h. Versuche, Daten oder Dateien Dritter einzusehen,
bei denen dieses nicht explizit durch den Urheber gestattet wurde) sind
nicht gestattet.
5.9 Es ist dem Kunden untersagt, das friedliche Zusammenleben im Internet
durch Nutzung der von tecshells.de erbrauchten Leistungen zu stören.
Auf kulturelle, religiöse oder sonstige Belange anderer Nutzer
ist Rücksicht zu nehmen und diese sind nicht zu diskriminieren
oder zu beleidigen.
5.10 Der Provider ist bei Zuwiderhandlung einer der unter Punkt 5 genannten
Vergehen zu einer Sperrung oder in besonders schlimmen Fällen zu
einer fristlosen Kündigung berechtigt und behält sich ferner
das Einleiten rechtlicher Schritte gegen den Kunden vor. In diesem Fall
ist tecshells.de zu keinem Ersatz verpflichtet, sofern der Kunde die
Gründe zu vertreten hat.
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6 Datenschutz und Sicherheit
6.1 Tecshells.de ist nicht für die Sicherung der auf den Servern
abgelegten Kundendaten verantwortlich, es sei denn dies wurde ausdrücklich
vertraglich vereinbart. Es obliegt dem Vertragsnehmer die eigenen Daten
mit der von ihm selbst als notwendig und angebracht erachteten Vorsichtigkeit
und Sorgfalt zu handhaben.
6.2 Tecshells.de behandelt alle persöhnlichen Daten seiner Kunden
vertraulich. Im Falle einer rechtsgültigen Verfügung seitens
staatlichen Ermittlungsbehörden kann kein Datenschutz gewährt
werden. In allen anderen Fällen wird tecshells.de in jedem Fall
die Identität aller Kunden nach bestem Wissen und Gewissen schützen.
Diese Klausel verliert ihre Gültigkeit, falls es seitens des Kunden
zu Verletzungen der AGB kommt.
6.3 In keinem Fall wird tecshells.de die persöhnliches Daten seiner
Kunden oder ehemaligen Kunden zu unlauteren Zwecken missbrauchen oder
sie an Dritte zu unerwünschten Werbezwecken weitergeben. Sämtliche
Daten werden i.S.d. §33 BDSG vertraulich behandelt.
6.4 Alle von tecshells.de erhobenen Daten werden nach den geltenden
deutschen Datenschutzbestimmungen gehalten und geschützt. Der Schutz
sämtlicher Daten vor unberechtigtem Eindringen (Hacking) oder Datenmissbrauch
kann von tecshells.de nicht garantiert werden. Wenngleich keine Haftung
übernommen werden kann, so verpflichtet sich tecshells.de die nötigen
und zumutbaren Sicherheitsmassnahmen nach bestem Wissen und Gewissen
zu ergreifen.
6.5 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Provider
dem Kunden zu Informationszwecken Emails zusendet. Sämtliche Neuerungen
und Änderungen gelten mit Zustellung der Email als zugänglich
gemacht. Techells.de trägt nicht dafür Sorge, dass der Kunde
regelmässig und sorgfältig sein Email - Postfach abruft und
dieses für den Kunden verfügbar ist.
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7 Verfügbarkeit, Störung
der Leistung und Haftung
7.1 Im Regelfall stellt tecshells.de alle bereitgestellten Leistungen
dauerhaft zur Verfügung. Für Ausfälle oder Störungen
außerhalb des direkten Einflusses übernimmt tecshells.de
keine Haftung.
7.2 Für Ausfälle oder Störungen im direkten Einflussgebiet
von tecshells.de wird allenfalls Haftung in Form von Minderung des vertraglich
vereinbarten Preises gewährt. Für Datenverluste wird dabei
in keinem Fall gehaftet.
7.3 Tecshells.de ist berechtigt in vernünftigem Ausmass Wartungsarbeiten
an den Servern durchzuführen. Damit verbundene Ausfälle werden
nur dann erstattet, wenn der Zeitraum länger als 24 Stunden beträgt.
7.4 Für die bereitgestellten Leistungen wird seitens des Providers
in Form von Nachbesserungen Gewähr geleistet. Erst nach dem dritten
erfolglosen Nachbesserungsversuch ist der Kunde nach eigener Wahl zu
Minderung oder Wandelung berechtigt.
7.5 Tecshells.de haftet ausschliesslich für von Mitarbeitern,
deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachte
Schäden, sofern diese vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig
verursacht wurden und sie von tecshells.de zu vertreten sind. Dies ist
sowohl für vertragliche wie auch ausservertragliche Ansprüche
gültig.
7.6 tecshells.de gewährleistet keine Haftung für Schäden
oder Folgeschäden, die indirekt durch vertragliche Leistungen verursacht
wurden.
7.7 Für direkte Schäden haftet tecshells.de allenfalls bis
zur Höhe der entrichteten Gebühren.
7.8 tecshells.de haftet in keinem Fall für Schäden, die vorsätzlich
oder fahrlässig vom Vertragsnehmer verursacht wurden. Sollte tecshells.de
auf Grund von vorsätzlichem oder fahrlässigem Handeln seitens
des vertragsnehmers zu Schäden kommen, so haftet letzterer in vollem
Umfang für alle entstandenen Ansprüche gegenüber tecshells.de.
Dies gilt insbesondere bei gewollter oder ungewollter Weitergabe der
Zugangsdaten an Dritte.
7.9 tecshells.de haftet nicht dafür, daß die erbrachten
Leistungen für einen bestimmten Anwendungszweck geeignet sind.
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8 Bouncer-, Shell-
und IRCD Accounts
8.1 Sofern nicht anders vereinbart, beschränken sich sämtliche
von tecshells.de angebotenen Leistungen zur Kommunikation in IRC Netzwerken.
Dem Kunden ist es in jedem Fall gestattet die Programme Eggdrop und
psyBNC in ihren aktuellen Versionen zu verwenden. Aus Sicherheits- und
Performancegründen sind veraltete Versionen, Alternativen oder
sonstige Programme nur nach Absprache gestattet.
8.2 Der Kunde hat nur dann Anrecht auf eine eigene IP Adresse, sofern
diese kostenpflichtig beantragt wird. In allen anderen Fällen kann
kein bestimmter vHost garantiert werden.
8.3 Das Anlegen von Crontab Einträgen ist dem Kunden in Höhe
der zur Verfügung gestellten Prozesse erlaubt. Der Mindestabstand
beträgt 15 Minuten und die Einträge dürfen nicht zur
vollen Stunde ausgeführt werden.
8.4 Der Vertragsgeber behält sich das temporäre Beenden von
Prozessen mit überdurchschnittlich hoher CPU oder RAM Belastung
vor. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Prozesse im
Durchschnitt keine überaus hohen Leistungsbedarf erfordern.
8.5 Der Kunde hat für einen zumutbaren Trafficverbrauch Sorge
zu tragen. Sollte es zu einem überhöhtem Verbrauch kommen,
ist tecshells.de zu einer temporären Sperrung des Accounts berechtigt.
Der aktuelle Trafficverbrauch ist dem Kunden im Interface zugängig.
8.6 Sämtliche Regelungen der gewählten IRC Server sind unbedingt
einzuhalten. Insbesondere ist auf das friedliche Zusammenleben im Internet
zu achten.
8.7 IRC-War jeglicher Art ist untersagt. Dazu zählen unter anderem
Overtakes, Retakes, Flooding, und Spamming. Zuwiderhandlungen können
eine permanente Sperrung des Accounts nach sich ziehen. In diesem Fall
wird von der Rückerstattung bereits geleisteter Entgelte abgesehen.
Abuse-Meldungen seitens eines IRC-Operators reichen im Zweifelsfall
aus um den Account des Kunden temporär oder vollständig zu
sperren. In Ausnahmefällen kann die Sperrung nur das entsprechende
Netz betreffen.
8.8 Sollte ein Bot oder Bouncer des Kunden in einem Botnet gelinkt
sein, so ist er für das Verhalten des gesamten Botnets verantwortlich.
8.9 Jegliche Folgeschäden, die durch Missbrauch seitens des Kunden
entstanden sind, können von tecshells.de in Rechnung gestellt werden.
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